| Vorlagennummer: | 10/165 |
|---|---|
| Beratungsart: | öffentlich |
| Federführender Bereich: | Zentrale Verwaltung und Finanzen |
Wichtige Dokumente zum Download (veröffentlicht am 26.10.2015)
Sachverhalt
Das aus dem Rat der Stadt ausgeschiedene Ratsmitglied Dr. Britta Schulz war von der Fraktion Forum Kalkar als Vorsitzende des Schul-, Jugend- und Sportausschusses benannt.
Außerdem war das aus dem Rat der Stadt ausgeschiedene Ratsmitglied Paul Bienemann von der SPD-Fraktion als stellvertretender Vorsitzender des Bau-, Planungs-, Verkehrs- und Umweltausschusses benannt.
Scheidet ein Ausschussvorsitzender während der Wahlzeit aus, bestimmt die Fraktion, der er angehörte, ein Ratsmitglied zum Nachfolger (§ 58 Abs. 5 S. 5 GO NRW). Dies gilt nach § 58 Abs. 5 S. 6 GO NRW für stellvertretende Vorsitzende entsprechend. Für die Ersatzbestimmung kommt nur ein stimmberechtigtes Ratsmitglied in Betracht, das dem jeweiligen Ausschuss als ordentliches Mitglied angehört.
Die Fraktion Forum Kalkar und die SPD-Fraktion werden gebeten, jeweils ein Ratsmitglied, das dem Schul-, Jugend- und Sportausschuss bzw. dem Bau-, Planungs-, Verkehrs- und Umweltausschuss als ordentliches Mitglied angehört, als dessen Vorsitzende/n bzw. stellvertretende/n Vorsitzende/n zu benennen.
Beschlussvorschlag
Der Rat der Stadt nimmt die Benennung des Ausschussmitgliedes
- einsetzen lt. Benennung durch die Fraktion Forum Kalkar -
als Vorsitzende/n des Schul-, Jugend- und Sportausschusses und die Benennung des Ausschussmitgliedes
- einsetzen lt. Benennung durch die SPD-Fraktion -
als stellvertretende/n Vorsitzende/n des Bau-, Planungs-, Verkehrs- und Umweltausschusses zur Kenntnis.
Vorgesehener Beratungsweg
Hier können Sie den Beratungsweg und die Beschlussfassungen der Drucksache verfolgen.
Rat der Stadt, 03.11.2015
Beschluss
Der Rat der Stadt nimmt die Benennung des
Ausschussmitgliedes Margarete Arntz-Klopf
durch die Fraktion Forum Kalkar als Vorsitzende des Schul-, Jugend- und Sportausschusses und die Benennung des
Ausschussmitgliedes Winfried van den Boom
durch die SPD-Fraktion als stellvertretenden Vorsitzenden des Bau-, Planungs-, Verkehrs- und Umweltausschusses zur Kenntnis.