Vorlagennummer: | 10/471 |
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Beratungsart: | öffentlich |
Federführender Bereich: | Bürgerdienste |
Wichtige Dokumente zum Download (veröffentlicht am 08.02.2018)
- Anlage 1 Stellungnahme Polizei_1.pdf
- Anlage 2 Stellungnahme StV.002_1.pdf
- Anlage 3 Anliegerversammlung_1.pdf
- Drucksache.pdf
Sachverhalt
In der Anliegerversammlung zum Ausbau der Rosenstraße am 29. November 2016 wurde seitens einiger Anlieger angefragt, ob es möglich sei, die Rosenstraße in eine Einbahnstraße umzuwandeln. Ein weiterer Vorschlag lautete, dass nur ein Teil der Rosenstraße in eine Einbahnstraße umgewandelt werden sollte.
Die Verwaltung hat zu den Vorschlägen die Stellungnahme der Polizei und der Straßenverkehrsbehörde Kreis Kleve eingeholt. Die Stellungnahmen sind als Anlagen 1 und 2 sowie das Protokoll der Anliegerversammlung als Anlage 3 beigefügt.
Zusammenfassend ist festzustellen, dass nach Einschätzung der Verkehrssituation und der Unfallstatistik eine Änderung der vorhandenen Verkehrsregelung nicht erforderlich ist.
Die Verwaltung schließt sich vollumfänglich den Ausführungen der Polizei und der Straßenverkehrsbehörde an.
Beschlussvorschlag
Die Ausführungen der Polizei und der Straßenverkehrsbehörde Kreis Kleve zur Umwandlung der Rosenstraße in eine Einbahnstraße werden zur Kenntnis genommen.
Die Umwandlung der Rosenstraße in eine Einbahnstraße wird abgelehnt.
Vorgesehener Beratungsweg
Hier können Sie den Beratungsweg und die Beschlussfassungen der Drucksache verfolgen.
Bau-, Planungs-, Verkehrs- und Umweltausschuss, 22.02.2018
Wortbeitrag
Stadtoberbaurat Sundermann erläutert die Drucksache.
Es schließt sich eine Diskussion über die Verkehrssituation in der Rosenstraße, u. a. im Kreuzungsbereich der Rheinstraße (L 8)/Rosenstraße und die Sicht auf die übergeordnete Rheinstraße (L 8) sowie einer Einbahnstraßenregelung an, an der sich SB van den Berg, RM Altenburg, RM Kunisch, Vorsitzender Naß und Stadtoberbaurat Sundermann beteiligen. SB van den Berg teilt nicht die Einschätzung der Kreispolizeibehörde Kleve, dass eine Änderung der vorhandenen Verkehrsregelung nicht erforderlich sei.
Der Bau-, Planungs-, Verkehrs- und Umweltausschuss beschließt mit 9 : 1 Stimmen bei 1 Enthaltung:
Die Ausführungen der Polizei und der Straßenverkehrsbehörde Kreis Kleve zur Umwandlung der Rosenstraße in eine Einbahnstraße werden zur Kenntnis genommen.
Die Umwandlung der Rosenstraße in eine Einbahnstraße wird abgelehnt.