| Vorlagennummer: | 10/267 |
|---|---|
| Beratungsart: | öffentlich |
| Federführender Bereich: | Abwasserbehandlungsverband Kalkar-Rees |
Wichtige Dokumente zum Download (veröffentlicht am 15.06.2016)
Sachverhalt
Im Vermögensplan 2015 des Sondervermögens Abwassersammlung der Stadt Kalkar ist die energetische Sanierung des Hauptpumpwerkes Kalkar, Bovenholt, vorgesehen. Bei der Ausführungsplanung wurde festgestellt, dass zusätzlich zu den vorgesehenen Umbauten und Erneuerungen weitere Arbeiten realisiert werden müssen, um einen störungsfreien Betrieb des Pumpwerkes zu ermöglichen. Durch technische Ausfälle bei den vergangenen stärkeren Regenereignissen sind die ermittelten Maßnahmen mit den vorgesehenen Umbauarbeiten in einem Zuge auszuführen.
Aus diesem Grund sind mehr Ausgaben im Vermögensplan für das Wirtschaftsjahr 2016 erforderlich. Für diese Mehrausgaben ist nach § 10 der Betriebssatzung ein Nachtrag erforderlich, da sich die aufzunehmenden Kredite erhöhen.
Finanzielle Auswirkungen
Die zusätzlich erforderlichen Ausgaben im Vermögensplan führen zu keinen Mehrkosten im Wirtschaftsplan 2016, da Einsparungen in anderen Bereichen erzielt werden konnten.
Die Mehrausgaben im Vermögensplan in einem Umfang von 125.000,00 € werden durch eine erhöhte Kreditaufnahme finanziert.
Beschlussvorschlag
Die Nachtragssatzung des Vermögensplanes des Sondervermögens Abwassersammlung der Stadt Kalkar für das Wirtschaftsjahr 2016 wird in Ertrag und Aufwand auf 1.220.000,00 € festgesetzt.
Der Gesamtbetrag der Kredite, die zur Finanzierung von Ausgaben im Vermögensplan erforderlich sind, wird auf 610.000,00 € festgelegt. Verpflichtungsermächtigungen werden nicht veranschlagt. Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird nicht geändert.
Vorgesehener Beratungsweg
Hier können Sie den Beratungsweg und die Beschlussfassungen der Drucksache verfolgen.
Ausschuss Sondervermögen Abwasser, 21.06.2016
Beschluss
Der Ausschuss Sondervermögen Abwasser empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig:
Die Nachtragssatzung des Vermögensplanes des Sondervermögens Abwassersammlung der Stadt Kalkar für das Wirtschaftsjahr 2016 wird in Ertrag und Aufwand auf 1.220.000,00 € festgesetzt.
Der Gesamtbetrag der Kredite, die zur Finanzierung von Ausgaben im Vermögensplan erforderlich sind, wird auf 610.000,00 € festgelegt. Verpflichtungsermächtigungen werden nicht veranschlagt. Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird nicht geändert.
Rat der Stadt, 23.06.2016
Beschluss
Aufgrund der Empfehlung des Ausschusses Sondervermögen Abwasser vom 21.06.2016 beschließt der Rat der Stadt einstimmig:
Die Nachtragssatzung des Vermögensplanes des Sondervermögens Abwassersammlung der Stadt Kalkar für das Wirtschaftsjahr 2016 wird in Ertrag und Aufwand auf 1.220.000,00 € festgesetzt.
Der Gesamtbetrag der Kredite, die zur Finanzierung von Ausgaben im Vermögensplan erforderlich sind, wird auf 610.000,00 € festgelegt. Verpflichtungsermächtigungen werden nicht veranschlagt. Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird nicht geändert.
Ein Ratsmitglied war zum Zeitpunkt der Abstimmung nicht im Ratssaal anwesend; somit waren 25 Ratsmitglieder anwesend.