Fragen gemäß § 17 der Geschäftsordnung - Rat der Stadt, 18.01.2018

Beratungsart: öffentlich

Rat der Stadt, 18.01.2018

Wortbeitrag und Beschluss


7.1 RM Pageler fragt, ob in diesem Jahr mit einer größeren Baustelle auf der B 57/Bahnhofstraße zu rechnen sei.

Stadtoberbaurat Sundermann antwortet, dass nicht bekannt sei, welche Maßnahme durchgeführt werde; mögliche Baumaßnahmen werden aber bei der Sanierung der Straße Bovenholt berücksichtigt.

7.2 RM Pageler verweist auf entsprechende Regelungen in der Geschäftsordnung und fragt, ob es zukünftig möglich sei, die Niederschriften innerhalb der festgelegten Fristen zuzuleiten.

Bürgermeisterin Dr. Schulz bejaht dies.

7.3 RM Pageler fragt, ob es richtig sei, dass der Eingangsbereich im Verwaltungsneubau umgestaltet werden soll.

Bürgermeisterin Dr. Schulz bejaht dies mit dem Hinweis, dass es vermehrt Beschwerden wegen des Wartebereichs gebe.

Stadtoberbaurat Sundermann ergänzt, dass der Wartebereich in die aktuelle Telefonzentrale verlegt werde und dass Bürger zukünftig über ein Aufrufsystem in die Büros geführt werden. Das aktuelle Bürgerbüro werde zu einem multifunktionalen Mehrzweckbüro mit einer Theke für Bürgeranfragen umgestaltet.

7.5 Auf die Frage von RM Wenten, ob im Bürgerbüro eine Klimaanlage installiert werde, antwortet Bürgermeisterin Dr. Schulz, dass der gesamte Verwaltungsneubau nicht über Klimaanlagen verfüge und damit betroffen sei; bisher seien Klimaanlagen aus Kostengründen nicht installiert worden.