Beratungsart: öffentlich
Rat der Stadt, 08.03.2018
Wortbeitrag und Beschluss
18.1 Bürgermeisterin Dr. Schulz verweist auf die Übergabe und Einsegnung des Bürgerbusses am kommenden Samstag, 10.03.2018, um 11:00 Uhr auf dem Markt vor dem historischen Rathaus in Kalkar und lädt alle Ratsmitglieder ein, teilzunehmen und für den Bürgerbus zu werben.
18.2 Stadtverwaltungsrat Jaspers teilt mit, dass der Kreis Kleve gemäß Schreiben vom 20.02.2018 (Anlage 4) den Jahresabschluss der Stadt zum 31.12.2016 zur Kenntnis genommen habe und rechtliche Bedenken nicht erhoben worden seien.
18.3 Stadtverwaltungsrat Jaspers teilt mit, dass der Kreis Kleve gemäß Schreiben vom 27.02.2018 (Anlage 5) von der durch den Rat der Stadt am 18.01.2018 beschlossenen Haushaltssatzung und dem Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2018 und 2019 Kenntnis genommen habe und das Anzeigeverfahren beendet sei; die in der Haushaltssatzung festgesetzte Verringerung der allgemeinen Rücklage für die Haushaltsjahre 2018 und 2019 sei genehmigt worden.
18.4 Stadtverwaltungsrat Jaspers verweist auf den Abschluss der kürzlich durchgeführten überörtlichen Prüfung der Gemeindeprüfungsanstalt NRW und kündigt an, dass der Abschlussbericht dem Rechnungsprüfungsausschuss in einer noch zu terminierenden Sitzung im April oder Mai vorgelegt und die Gemeindeprüfungsanstalt NRW dort diesen Bericht auch vorstellen werde.
18.5 Stadtangestellter Münzner lädt alle Anwesenden zur Eröffnung der Ausstellung "Blendwerk" von René Schoemakers am kommenden Sonntag, 11.03.2018, um 12:00 Uhr in das Städtische Museum ein.