- Antrag der Fraktion Forum Kalkar vom 31.07.2017
Beratungsart: | öffentlich |
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Federführender Bereich: | Zentrale Verwaltung und Finanzen |
Wichtige Dokumente zum Download (veröffentlicht am 06.06.2018)
Vorgesehener Beratungsweg
Hier können Sie den Beratungsweg und die Beschlussfassungen der Drucksache verfolgen.
Haupt- und Finanzausschuss, 14.09.2017
Wortbeitrag
Nachdem RM Altenburg den Antrag für die Fraktion Forum Kalkar erläutert hat, informiert Stadtverwaltungsrat Jaspers darüber, dass das Kennzahlenset bereits Bestandteil des Jahresabschlusses sei; daher habe die Verwaltung keine Bedenken, dem Beschlussvorschlag zu folgen.
Auf entsprechende Frage des RM Schwaya zur Teilnahme am Interkommunalen Vergleichs-System (IKVS) antwortet Stadtverwaltungsrat Jaspers, dass das Projekt im Aufbau sei; obgleich es Probleme mit dem Abgleich von Daten aufgrund fehlender Programmschnittstellen gebe, sei beispielsweise angedacht, den Fraktionen zur Haushaltsberatung einen interaktiven Haushalt über IKVS zur Verfügung zu stellen.
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig:
Die Haushaltssatzung für das Jahr 2018 und folgende wird unter Einbeziehung des vom Ministerium für Inneres und Kommunales des Landes NRW vorgehaltene Kennzahlenset aufgestellt.
Rat der Stadt, 21.09.2017
Beschluss
Aufgrund der Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses vom 14.09.2017 beschließt der Rat der Stadt einstimmig bei 1 Enthaltung:
Die Haushaltssatzung für das Jahr 2018 und folgende wird unter Einbeziehung des vom Ministerium für Inneres und Kommunales des Landes NRW vorgehaltenen Kennzahlenset aufgestellt.