| Beratungsart: | öffentlich |
|---|---|
| Federführender Bereich: | Zentrale Verwaltung und Finanzen |
Wichtige Dokumente zum Download (veröffentlicht am 06.06.2018)
Vorgesehener Beratungsweg
Hier können Sie den Beratungsweg und die Beschlussfassungen der Drucksache verfolgen.
Ausschuss für Bürgerbeteiligung und Gemeinwesen, 09.05.2017
Wortbeitrag
BM Dr. Schulz trägt den Ausschussmitgliedern die der Einladung beigefügte Beschwerde zur Information vor.
Der Ausschuss für Bürgerbeteiligung und Gemeinwesen nimmt die Beschwerde zur Kenntnis und leitet diese an den Rat weiter.
Rat der Stadt, 30.05.2017
Wortbeitrag
Der Vorsitzende des Ausschusses für Bürgerbeteiligung und Gemeinwesen, RM van Laak, berichtet über die Behandlung der Beschwerde im Fachausschuss.
BM Dr. Schulz schlägt vor zu beschließen, dass der Rat der Beschwerde nicht stattgibt.
Diesem Beschlussvorschlag stimmt der Rat der Stadt mehrheitlich bei 2 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung zu.
BM Dr. Schulz weist abschließend darauf hin, dass dem Beschwerdeführer dieser Beschluss entsprechend mitgeteilt wird.