- Antrag der FBK-Fraktion vom 02.06.2016
| Beratungsart: | öffentlich |
|---|---|
| Federführender Bereich: | Zentrale Verwaltung und Finanzen |
Wichtige Dokumente zum Download (veröffentlicht am 15.06.2016)
Vorgesehener Beratungsweg
Hier können Sie den Beratungsweg und die Beschlussfassungen der Drucksache verfolgen.
Rat der Stadt, 23.06.2016
Wortbeitrag
Zunächst führt BM Dr. Schulz aus, dass sie es unwillentlich versäumt habe, neben der Vorsitzenden des Schul-, Jugend- und Sportausschusses, RM Arntz-Klopf, auch die Fraktionen über die Sanierung der Gesamtschul-Turnhalle zu informieren. Die Weitergabe der Information habe sie aber inzwischen nachgeholt.
Danach erläutert RM Pageler den Antrag der FBK-Fraktion und merkt an, im Beschlussvorschlag das Wort "kontinuierlich" durch das Wort "regelmäßig" zu ersetzen.
BM Dr. Schulz erklärt, dass bereits jetzt im nichtöffentlichen Teil Berichte aus den städtischen Gremien an den Rat erfolgen. Sie sei darüber hinaus grundsätzlich bereit, alle vier Wochen zu Zusammenkünften der Fraktionsvorsitzenden einzuladen, gibt aber auch zu bedenken, dass dadurch Transparenz verloren gehe und der Eindruck von Hinterzimmerpolitik entstehe.
Es schließt sich eine Aussprache zwischen den Ratsmitgliedern Kühnen, Rottmann, Leusch, Pageler, Kunisch und Klein über die potentielle Arbeitsweise einer derartigen Zusammenkunft an.
Daraufhin stellt RM Naß einen Antrag auf Schluss der Aussprache.
Der Rat der Stadt beschließt:
Der Antrag der FBK-Fraktion vom 02.06.2016, nach der Sommerpause 2016 regelmäßige Zusammenkünfte der Fraktionsvorsitzenden mit der Bürgermeisterin und der Verwaltungsspitze einzuführen, wird mehrheitlich mit 20 Nein-Stimmen bei 7 Ja-Stimmen abgelehnt.
Nach der Beschlussfassung teilt BM Dr. Schulz mit, dass sie anlassbezogen Gesprächsrunden mit den Fraktionsvorsitzenden einberufen werde, so wie es beispielsweise beim Thema "Flüchtlinge" der Fall war. Außerdem werde weiterhin im nichtöffentlichen Teil der Ratssitzung über städtische Gremien informiert.