- Antrag der Fraktion Forum Kalkar vom 10.01.2018
| Beratungsart: | öffentlich |
|---|---|
| Federführender Bereich: | Planen, Bauen, Umwelt |
Wichtige Dokumente zum Download (veröffentlicht am 06.06.2018)
Vorgesehener Beratungsweg
Hier können Sie den Beratungsweg und die Beschlussfassungen der Drucksache verfolgen.
Bau-, Planungs-, Verkehrs- und Umweltausschuss, 22.02.2018
Wortbeitrag
RM Altenburg erläutert den Antrag der Fraktion Forum Kalkar "Erstellung eines ländlichen Wegenetzkonzeptes für die Stadt Kalkar" vom 10.01.2018.
Es schließt sich eine Diskussion hinsichtlich der Erstellung eines weiteren Wegenetzkonzeptes (Ergänzung zum Verkehrsflächen-, Grünflächenkataster u. a.) sowie der zu erwartenden Konzeptkosten (Eigenanteil der Stadt) in Höhe von ca. 17.000,00 € an, an der sich die Ausschussmitglieder Altenburg, Gartz, Kösters, Kunisch, Schoemakers, Naß und Stadtoberbaurat Sundermann beteiligen.
Stadtoberbaurat Sundermann sieht die Erstellung eines ländlichen Wegenetzkonzeptes als sinnvolle Entscheidungsgrundlage, um ein zukunftsfähiges und bedarfsgerechtes Wegenetz zu erhalten; eine Umsetzung künftiger Konzeptmaßnahmen könne aufgrund vorhandener personeller Ressourcen jedoch nicht sichergestellt werden.
Der Bau-, Planungs-, Verkehrs- und Umweltausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt mit 3 : 4 Stimmen bei 4 Enthaltungen den Antrag der Fraktion Forum Kalkar "Erstellung eines ländlichen Wegenetzkonzeptes für die Stadt Kalkar" vom 10.01.2018 abzulehnen.
Rat der Stadt, 08.03.2018
Wortbeitrag
Der Vorsitzende des Bau-, Planungs-, Verkehrs- und Umweltausschusses, RM Naß, erläutert den Antrag und berichtet von der Beratung und Beschlussfassung in der letzten Sitzung des Bau-, Planungs-, Verkehrs- und Umweltausschusses; aufgrund der Einschätzung der Verwaltung, dass seitens der Verwaltung aus personellen Gründen nicht sichergestellt sei, mögliche Ergebnisse des vorgeschlagenen Konzeptes auch umzusetzen, habe der Bau-, Planungs-, Verkehrs- und Umweltausschuss die Investition zum aktuellen Zeitpunkt als nicht zielführend erachtet und daher die Empfehlung ausgesprochen, dem Antrag der Fraktion Forum Kalkar nicht zu folgen.
Es entsteht eine Aussprache zwischen den Ratsmitgliedern Gulan, Altenburg, Kunisch und Naß sowie Bürgermeisterin Dr. Schulz, in der betont wird, dass die Erstellung eines ländlichen Wegenetzkonzeptes grundsätzlich sinnvoll sei, der Verwaltung jedoch die Chance gegeben werden müsse, bereits begonnene Projekte abzuschließen, bevor sie mit der Durchführung von neuen Projekten beauftragt werde.
Aufgrund der Empfehlung des Bau-, Planungs-, Verkehrs- und Umweltausschusses vom 22.02.2018 beschließt der Rat der Stadt mehrheitlich bei 8 Ja-Stimmen, 17 Nein-Stimmen und 3 Enthaltungen:
Der Antrag der Fraktion Forum Kalkar "Erstellung eines ländlichen Wegenetzkonzeptes für die Stadt Kalkar" vom 10.01.2018 wird abgelehnt.