- Antrag der FBK-Fraktion vom 16.01.2018
| Beratungsart: | öffentlich |
|---|---|
| Federführender Bereich: | Planen, Bauen, Umwelt |
Wichtige Dokumente zum Download (veröffentlicht am 06.06.2018)
Vorgesehener Beratungsweg
Hier können Sie den Beratungsweg und die Beschlussfassungen der Drucksache verfolgen.
Bau-, Planungs-, Verkehrs- und Umweltausschuss, 22.02.2018
Wortbeitrag
SB van den Berg erläutert den Antrag der FBK-Fraktion "Umgestaltung aller Verkehrsinseln" vom 16.01.2018.
Stadtoberbaurat Sundermann schlägt vor, den Antrag der FBK-Fraktion "Umgestaltung aller Verkehrsinseln" und den Antrag der Fraktion Forum Kalkar "Begrünung von Freiflächen" gemeinsam zu beraten.
Der Bau-, Planungs-, Verkehrs- und Umweltausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt mit 1 : 10 Stimmen, den Antrag der FBK-Fraktion "Alle Verkehrsinseln, mit und ohne Querungshilfe, für deren Pflege die Stadt Kalkar zuständig ist, werden insofern umgestaltet, als das die vorhandenen Bepflanzungen entfernt werden und die Innenflächen dauerhaft versiegelt werden", abzulehnen.
Rat der Stadt, 08.03.2018
Wortbeitrag
Nachdem der Vorsitzende des Bau-, Planungs-, Verkehrs- und Umweltausschusses, RM Naß, den Antrag erläutert und von der Beratung und Beschlussfassung in der letzten Sitzung des Bau-, Planungs-, Verkehrs- und Umweltausschusses berichtet, führt RM Pageler aus, dass es bei dem Ansinnen der FBK-Fraktion nicht nur um die Reduzierung von Arbeitsbelastung, sondern auch um optische Belange gehe. Ob beispielsweise eine Bepflanzung der Flächen mit Wildblumen aus optischen Gründen sinnvoll sei, sei wegen der Belastung mit Streumitteln im Winter fraglich.
RM Naß entgegnet, dass er bezweifle, ob Asphalt und Steine optisch besser seien als Blühpflanzen.
Aufgrund der Empfehlung des Bau-, Planungs-, Verkehrs- und Umweltausschusses vom 22.02.2018 beschließt der Rat der Stadt mehrheitlich mit 3 Ja-Stimmen, 23 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung:
Der Antrag der FBK-Fraktion, alle Verkehrsinseln, mit und ohne Querungshilfe, für deren Pflege die Stadt Kalkar zuständig ist, insofern umzugestalten, als dass die vorhandenen Bepflanzungen entfernt und die Innenflächen dauerhaft versiegelt werden, wird abgelehnt.
Ein Ratsmitglied war zum Zeitpunkt der Abstimmung vorübergehend nicht im Ratssaal anwesend.