Festsetzung von Messen, Ausstellungen oder Märkten beantragen

Sie können als veranstaltende Person

• Messen,
• Ausstellungen
• Märkte

festsetzen lassen. 

Für Messen und Ausstellungen ist der Kreis Kleve zuständig

Das bedeutet, dass Sie von Vorschriften des Ladenöffnungsrechts, des Sonn- und Feiertagsrechts, des Arbeitszeitgesetzes und der Gewerbeordnung befreit sind. Sie können den Antrag als gewerbetreibende Person stellen.

Die Festsetzung umfasst Gegenstand, Zeitraum, Öffnungszeiten und Ort der Veranstaltung. Soweit keine Belange des öffentlichen Interesses entgegenstehen, können Märkte für einen längeren Zeitraum oder auf Dauer festgesetzt werden. Für Messen ist das jedoch nur für die innerhalb von 2 Jahren vorgesehenen Veranstaltungen möglich.

Das Stellen des Antrags auf Festsetzung einer Veranstaltung liegt in Ihrer Entscheidung. Allerdings unterliegen nicht festgesetzte Veranstaltungen den allgemeinen Vorschriften, zum Beispiel

• der Reisegewerbekartenpflicht,
• dem Ladenöffnungsrecht,
• dem Arbeitszeitgesetz und
• dem Sonn- und Feiertagsschutzrecht.

Ohne eine Festsetzung müssen Sie gegebenenfalls Ausnahmen hiervon bei den jeweils zuständigen Behörden beantragen.

Eine Festsetzung ersetzt diese Einzelausnahmen. Sie erhalten aus einer Hand die sogenannten Marktprivilegien.

Allerdings haben Sie bei einer Festsetzung auch besondere Pflichten zu beachten.

Änderung

Als veranstaltende Person können Sie auch eine Änderung für Ihre bereits festgesetzten Messen, Ausstellungen oder Märkte beantragen.

Aufhebung

Als veranstaltende Person können Sie die Aufhebung Ihrer bereits festgesetzten Messen, Ausstellungen oder Märkte beantragen.

Die Aufhebung der Festsetzung für Wochen-, Jahrmärkte oder Volksfeste erfolgt nur, wenn die Durchführung der Veranstaltung für Sie nicht zumutbar ist. 

Bei Messen, Ausstellungen oder Großmärkte genügt auch die Anzeige beim Kreis Kleve, dass die Veranstaltung nicht oder nicht mehr durchgeführt wird.