Einwohnerfragen - Ausschuss für Bürgerbeteiligung und Gemeinwesen, 14.12.2015

Beratungsart: öffentlich

Ausschuss für Bürgerbeteiligung und Gemeinwesen, 14.12.2015

Wortbeitrag und Beschluss


Herr Viktor Weyers, Viehstege 11, Kalkar, ist der Auffassung, dass mehr Angebote entwickelt werden sollten, wo Bürgerinnen und Bürger - aber auch Flüchtlinge - die Möglichkeit hätten sich einzubringen. In diesem Zusammenhang fragt er an, wann Integrationskurse für Flüchtlinge stattfinden würden.

Stadtangestellter Stechling erläutert zunächst die Unterschiede bei den Flüchtlingen bzw. Asylbewerbern. Zu diesem Personenkreis gehören Menschen, die sich nur für bestimmte Zeit zur Durchführung ihres Asylverfahrens in Deutschland aufhalten oder aber - nach Anerkennung - langfristig in Deutschland bleiben. Zu den langfristigen Aufenthalten gehörten insbesondere der Personenkreis von Flüchtlingen aus Syrien und Irak. Hierfür gäbe es bereits Angebote für Integrationskurse durch eine Organisation. Hier würden Ehrenamtliche mit einbezogen, welche Sprachintensivierungskurse geben und somit eine Grundlage zur Integration schaffen würden.
Er verweist in diesem Zusammenhang auf RM Gulan, der beruflich für die Bundesagentur für Arbeit tätig sei.

RM Gulan stellt zunächst fest, dass er die Frage nicht als Ausschussmitglied, sondern als Mitarbeiter der Bundesagentur für Arbeit beantworten würde und teilt mit, dass es bei der Bundesagentur für Arbeit bereits einen sog. "Integrationpoint" geben würde. Es wird versucht, Flüchtlinge in Arbeit zu vermitteln, jedoch gibt es hierfür gesetzliche Vorgaben, die eingehalten werden müssen. Aufgrund der bestehenden gesetzlichen Regelungen ist es jedem Flüchtling in den ersten drei Monaten untersagt einer Arbeit nachzugehen.
Zunächst bekäme jeder Flüchtling einen Basissprachkurs. Ein Integrationskurs findet erst statt, wenn das Asylverfahren abgeschlossen ist. Die Kurse finden in Zusammenarbeit mit verschiedenen Trägern statt, u. a. mit dem Caritasverband Kleve e. V.
Auch würden Veranstaltungen der Bundesagentur für Arbeit für Flüchtlinge bei der Stadt Kalkar stattfinden. Die nächste wäre wieder am 15.12.2015.
RM Gulan weist darauf hin, dass nähere Informationen zur Flüchtlingssituation auf der Homepage der Bundesagentur für Arbeit zu finden wären.