Beratungsart: öffentlich
Ausschuss für Bürgerbeteiligung und Gemeinwesen, 12.05.2016
Wortbeitrag und Beschluss
1.1 Herr Wilfried van Haag, Jan-Joest-Straße 31, Kalkar, fragt nach dem Sachstand zu seiner Einwohnerfrage aus der letzten Ausschusssitzung bezüglich der Verkehrssituation im Stadtteil Grieth und wann er hier mit einer Antwort rechnen könne.
Stadtangestellter Stechling erläutert daraufhin den Sachverhalt zur Verkehrssituation im Stadtteil Grieth, insbesondere die Notwendigkeit der Abstimmung mit anderen beteiligten Behörden. Danach seien nach Rücksprache mit Polizei und Straßenverkehrsbehörde keine Vorkommnisse bekannt, die eine Veränderung der Verkehrssituation notwendig machen würden. Feuerwehr und Rettungsdienst hätten auf Nachfrage bestätigt, dass durch die bestehenden Verkehrsverhältnisse im Stadtteil Grieth im Einsatzfall keine Behinderungen bestünden.
BM Dr. Schulz erklärt, dass zu dieser Einwohnerfrage keine weitere schriftliche Antwort der Verwaltung erfolgen wird.
1.2 Herr Wilfried van Haag, Jan-Joest-Straße 31, Kalkar, macht Anmerkungen zu den Niederschriften über die Sitzungen des Rates und der Ausschüsse. Eine Frage wird hierzu nicht gestellt.
1.3 Frau Helga Meier, Hasenweg 8, Kalkar, fragt an, ob der Ausschuss sich für mehr ehrenamtliches Engagement der Bürger einsetzen könne, indem er beispielsweise selbst hierzu aufruft und auch beratend tätig werde. Als Vorbild nennt sie die ehrenamtliche Hilfe in Kleve oder den ortsansässigen Verein „Kalkar hilft“.
BM Dr. Schulz pflichtet ihr grundsätzlich bei. Möglichkeiten der Intensivierung von ehrenamtlichem Engagement sind ggf. zu prüfen.