Beratungsart: öffentlich
Rat der Stadt, 02.03.2017
Wortbeitrag und Beschluss
1.1 Herr Wilfried van Haag, Jan-Joest-Straße 31, Kalkar, trägt ausführlich Anmerkungen zum Landschaftsplan 05 (Kalkar) des Kreises Kleve vor, insbesondere zum Gebiet N2 - Kalflack.
BM Dr. Schulz unterbricht ihn bei seinen Ausführungen und bittet ihn, dem aufgerufenen Tagesordnungspunkt "Einwohnerfragen" entsprechend eine Frage zu stellen; alternativ könne er sich sonst schriftlich an den Rat wenden.
Daraufhin fragt Herr van Haag, ob der Rat sich nicht veranlasst sehen und bemüht sein sollte, seine Einwirkungsmöglichkeiten beim Kreis geltend zu machen, um darauf hin zu wirken, dass bei der Beschlussfassung über den Landschaftsplan das Gebiet an der Kalflack möglichst nahe am Planentwurf berücksichtigt wird.
Stadtoberbaurat Sundermann, an den BM Dr. Schulz die Frage weitergibt, erläutert, dass die Stadt das Verfahren zum Landschaftsplan Kalkar begleitet hat. Der Bau-, Planungs-, Verkehrs- und Umweltausschuss habe zweimal ausführlich hierüber beraten und entsprechende Beschlüsse gefasst. Seitens der Stadt seien die Stellungnahmen gegenüber dem Kreis abgegeben worden. Aus seiner Sicht bestehe daher kein weiterer Beratungsbedarf.
1.2 Herr Wilfried van Haag, Jan-Joest-Straße 31, Kalkar, fragt bezüglich des neuen Flügels für den Ratssaal:
- nach dem Stand des Spendenkontos,
- nach dem Ablauf der Vereinbarungsverlängerung,
- welche Sonderaktionen zum Generieren von weiteren Spenden vorgesehen sind
und
- was passiert, wenn die Summe zum Ablauftermin nicht zusammengekommen ist.
BM Dr. Schulz antwortet, dass für den neuen Flügel ca. 29.000,00 € benötigt werden und bisher Spenden in Höhe von ca. 15.000,00 € eingegangen sind; es seien daher noch weitere Spendenmittel erforderlich. Sollte der benötigte Betrag nicht zusammenkommen, müsse der Flügel ggf. zurückgegeben werden.
1.3 Herr Wilfried van Haag, Jan-Joest-Straße 31, Kalkar, fragt nach den Anmeldezahlen zu den weiterführenden Schulen der Stadt.
BM Dr. Schulz antwortet, dass ihr die präzisen Zahlen augenblicklich nicht vorliegen.