Beratungsart: öffentlich
Rat der Stadt, 03.05.2018
Wortbeitrag und Beschluss
1.1 Herr Wilfried van Haag, Jan-Joest-Straße 31, Kalkar, fragt nach, wo die Informationen gemäß § 5 DSchG zum Denkmalbereich „Historischer Stadtkern Kalkar“ zu finden seien.
Bürgermeisterin Dr. Schulz antwortet, dass diese Informationen beim Mitarbeiter des Fachbereiches Planen, Bauen, Umwelt, Herrn Radziszewski, einzusehen seien.
1.2 Herr Wilfried van Haag, Jan-Joest-Straße 31, Kalkar, bezieht sich auf seine, in der Ratssitzung am 08.03.2018 gestellten Fragen bezüglich der Kosten für die Ertüchtigung des Schulzentrums, die seiner Meinung nach nicht ausreichend von Seiten der Verwaltung beantwortet wurden, und fragt daher erneut nach den veranschlagten Kostenpositionen für die Ertüchtigung des Schulzentrums und der Finanzentwicklung unter der Berücksichtigung von projektierten Ausgaben für den Schall- und Brandschutz.
Bürgermeisterin Dr. Schulz erwidert, dass seine Fragen ausreichend beantwortet seien.
Nachdem Herr van Haag seine Fragen an die Bürgermeisterin gerichtet hat, berichtet diese dem Gremium über einen Vorfall, der sich am 19.03.2018 im Schulzentrum ereignet hat. Sie verliest dazu folgenden Aktenvermerk:
„Am 19.03.2018 erscheint Herr Wilfried van Haag und teilt mir als Unterzeichner mit, dass er den Lastenaufzug am Schulzentrum aufgrund der Sitzung des Schulausschusses der Stadt Kalkar am 06.03.2018 fotografieren wolle. Auf meine Frage teilt mir Herr van Haag mit, dass er prüfen wolle, ob der Aufzug auch für Personen zugelassen sei.
Die oben genannte Person hat den Aufzug vermessen und die Typenschilder fotografiert. Er hat mir gegenüber den Eindruck vermittelt, dass er im Auftrag einer Firma handele. Erst im Verlauf des Gespräches stellte sich heraus, dass er diese Sachverhalte aufgrund der Schulausschusssitzung abarbeiten wolle.
Da ich sichergehen wollte, dass Herr van Haag den Aufzug im Auftrag des Schulausschusses begutachtet hat, wurde die Direktorin (Frau Janßen) von mir über den Sachverhalt informiert. Erst sie teilte mir mit, dass Herr van Haag kein Beauftragter der Stadt Kalkar sei. Frau Janßen teilte mir weiter mit, dass sie bereits Herrn Stechling per E-Mail über den zu erwartenden Besuch von Herrn van Haag informiert habe. Herr Stechling sollte die Hausmeister über das Vorhaben von Herrn van Haag informieren und die weitere Vorgehensweise festlegen.“
Bürgermeisterin Dr. Schulz rügt Herrn van Haag für sein Verhalten und kündigt Konsequenzen an, falls er sich noch einmal so ungebührlich verhalten sollte.