Fragen gemäß § 17 der Geschäftsordnung - Bau-, Planungs-, Verkehrs- und Umweltausschuss, 29.06.2017

Beratungsart: öffentlich

Bau-, Planungs-, Verkehrs- und Umweltausschuss, 29.06.2017

Wortbeitrag und Beschluss


RM Altenburg fragt, ob eine Erweiterung des Kehrdienstes im öffentlichen Raum in der Innenstadt möglich sei.

Vorsitzender Naß erklärt, dass dies von der finanziellen Situation der Stadt Kalkar abhängig sei.

RM Kühnen beschreibt, dass in der Monrestraße wenig Abfall vorzufinden sei, da diese Straße häufig gereinigt werde. Er schlägt vor, die Reinigungsarbeiten seltener durchzuführen, etwa alle zwei oder vier Wochen, und die übrigen Ressourcen auf andere Standorte zu verteilen. Hier nannte er als Beispiel die Straße „Bollwerk“, in welcher die Randsteine überwuchern würden.

Vorsitzender Naß entgegnet, dass ein generelles Umdenken möglich sei.

Stadtoberbaurat Sundermann verweist auf die zugrunde liegende Satzung. Deren Änderung müsste durch den Rat der Stadt beschlossen werden.

Vorsitzender Naß regt an, dass die Kategorisierung der einzelnen Straßen eventuell überarbeitet und Verschmutzungsschwerpunkte öfter gereinigt werden müssten.

RM Altenburg erklärt, dass es sich hier um eine Anregung für die Zukunft handelt.