Fragen gemäß § 17 der Geschäftsordnung - Bau-, Planungs-, Verkehrs- und Umweltausschuss, 16.02.2017

Beratungsart: öffentlich

Bau-, Planungs-, Verkehrs- und Umweltausschuss, 16.02.2017

Wortbeitrag und Beschluss


14.1 SB van den Berg fragt nach dem Sachstand hinsichtlich des Straßen- und Grünflächenkatasters.

Stadtoberbaurat Sundermann antwortet, dass eine Bestandbewertung des Straßenzustandes durch den Straßenwärter erfolgt sei, diese solle zunächst im Rahmen der nächsten Sitzung der Straßen- und Wegekommission vorgestellt werden.

14.2 SB van den Berg verweist auf den Zustand der sogenannten "grünen Feldwege" im Stadtgebiet Kalkar und bittet ggf. auch um Aufnahme bzw. Erfassung in ein Kataster. Diese seien teilweise in die Bewirtschaftung der angrenzenden landwirtschaftlichen Flächen eingebunden und werden ggf. noch für Naturschutzmaßnahmen u.a. benötigt (Rheinisches Kulturlandschaftsprogramm).

Stadtoberbaurat Sundermann antwortet, dass dies der Verwaltung bekannt sei und äußert Bedenken hinsichtlich der Bewirtschaftung und Unterhaltung solcher naturschutzfachlichen Aufwertungsmaßnahmen durch den städtischen Bau- und Betriebshof; u.a. seien bei einer landwirtschaftlichen Inanspruchnahme auch Pacht- und Nutzungsverträge geschlossen worden. Die Anregung werde jedoch nochmals geprüft. Es erfolge ein Sachstandsbericht in der nächsten Sitzung des Bau-, Planungs-, Verkehrs- und Umweltauschusses.

14.3 RM Altenburg teilt mit, dass im Bereich Mühlenstraße/Pappelwäldchen im Stadtteil Kalkar-Wissel umfangreiche Grünschnitt- und Gehölzarbeiten stattgefunden haben und fragt, wann diese abgeschlossen seien.

Stadtoberbaurat Sundermann antwortet, dass es sich nach seiner Kenntnis hierbei nicht um Grünschnitt- und Gehölzarbeiten der Stadt Kalkar handele.

14.4 SB Dr. Mörsen weist darauf hin, dass generell viele Radfahrer einen Umweg über den Grünstreifen nehmen, um die Absperrbügel an den Rad- und Fußwegen zu umfahren.

14.5 SB Brauer äußert diesbezüglich, dass die Absperrbügel am Rad- und Wanderweg entlang der Kalflack bis zum Wisseler See demontiert und nicht wieder aufgestellt worden seien und bittet um Prüfung.

14.6 SB Dr. Mörsen teilt mit, dass der Graben am Schulzentrum seitens des Deichverbandes Xanten-Kleve noch nicht bewirtschaftet wurde.