Fragen gemäß § 17 der Geschäftsordnung - Rat der Stadt, 02.02.2016

Beratungsart: öffentlich

Rat der Stadt, 02.02.2016

Wortbeitrag und Beschluss


10.1 RM Kühnen verweist auf die vor der heutigen Sitzung verteilten Übersichten über die bis zum Ende des aktuellen Jahres geplanten Sitzungstermine des Rates und seiner Ausschüsse und fragt, ob die Anzahl der Sitzungen nicht erhöht werden könne.

BM Dr. Schulz schlägt vor, dass zunächst ein oder mehrere Treffen der Fraktionsvorsitzenden stattfinden sollten, bevor die Zahl der Sitzungen erhöht werde.

10.2 RM Untervoßbeck fragt, ob die Verwaltung Spendenbescheinigungen für die Tätigkeit von Ehrenamtlichen, z. B. in der Flüchtlingshilfe, ausstelle.

Stadtverwaltungsrat Jaspers führt aus, dass derzeit nur Spendenbescheinigungen für Geldleistungen erteilt würden; ob die Erteilung von Spendenbescheinigungen für Sachleistungen möglich sei, werde aber geprüft.