Beratungsart: öffentlich
Rat der Stadt, 09.11.2017
Wortbeitrag und Beschluss
9.1 Die Frage von RM Rottmann, ob BM Dr. Schulz seinen Dank an den Bau- und Betriebshof für die grünpflegerischen Maßnahmen am Altkalkarer Markt weiterleiten könne, wird von dieser bejaht.
9.2 RM Altenburg verweist auf die Verkehrszählung an der Mühlenstraße in Wissel und fragt, ob es hierzu bereits erste Erkenntnisse gebe.
Stadtangestellter Stechling antwortet, dass ganz aktuell eine erste Auswertung vorgenommen worden sei; demnach passieren aus beiden Richtungen insgesamt etwa 1.500 Fahrzeuge täglich die Messstelle. Aufgrund dieser nicht unbeträchtlichen Menge werde die Verwaltung weitere Maßnahmen mit den zuständigen politischen Gremien abstimmen.
9.3 Die Frage von RM Kühnen, ob BM Dr. Schulz seinen Dank an den Bau- und Betriebshof für die grünpflegerischen Maßnahmen am Stadtpark weiterleiten könne, wird von dieser bejaht.
9.4 RM Kühnen fragt, ob es richtig sei, dass die Deutsche Post die Postfiliale in der Monrestraße in Eigenregie weiter betreibe, auch wenn sich nach dem Ausscheiden der bisherigen Betreiber kein Nachfolger finde.
BM Dr. Schulz führt aus, dass die Deutsche Post - und im Übrigen auch die Verwaltung - eine Postfiliale in der Monrestraße halten wolle. Ein ersatzloser Wegfall der Filiale sehe die Deutsche Post nicht vor. Es gebe auch schon Interessenten für die Nachfolge.
9.5 RM Reumer fragt, ob die Stadt Kalkar auch in diesem Jahr keine Weihnachtsbäume aufstelle.
BM Dr. Schulz antwortet, dass der Rat bei der Aufstellung des Doppelhaushaltes 2016/2017 beschlossen habe, keinen Haushaltsansatz für das Aufstellung von Weihnachtsbäumen vorzusehen. Daher werde die Stadt, wie im vergangenen Jahr auch schon, keine Weihnachtsbäume aufstellen. Gegebenenfalls könne das Aufstellen durch Sponsoring dennoch realisiert werden.