Beratungsart: öffentlich
Rat der Stadt, 03.05.2016
Wortbeitrag und Beschluss
13.1 Stadtoberbaurat Sundermann teilt mit, dass mit der Gemeinde Bedburg-Hau Gespräche über eine interkommunale Zusammenarbeit der beiden Bauhöfe geführt wurden und nun als ein erster Schritt die Möglichkeit geprüft wird, den Friedhofsbagger der Gemeinde Bedburg-Hau - gegen Kostenerstattung - auch in Kalkar einzusetzen. Dementsprechend soll in einem Modellversuch der Friedhofsbagger auf den kommunal verwalteten Friedhöfen der Stadt Kalkar eingesetzt werden.
13.2 Stadtverwaltungsrat Jaspers verliest die wesentlichen Aspekte der Genehmigungsverfügung des Kreises Kleve vom 15.03.2016 zur städtischen Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2016 und 2017.
Das Schreiben des Kreises, das den Ratsmitgliedern bereits zugesandt wurde, ist der Niederschrift als Anlage 3 beigefügt.
13.3 Stadtangestellter Münzner teilt mit, dass auf der Startseite der städtischen Homepage ein "Mängelmelder" installiert wurde. Konkrete Hinweise auf Mängel, z. B. defekte Straßenbeleuchtung, Vandalismusschäden, wilde Müllentsorgung o. ä., werden nun direkt an die zuständige Stelle in der Verwaltung zur Bearbeitung weitergeleitet. Die Benachrichtigung und die Behebung des Defizits werden dokumentiert und bleiben so nachvollziehbar.
13.4 Stadtangestellter Münzner teilt in Bezug auf die bestehenden Städtepartnerschaften mit, dass nach einem ersten Treffen interessierter Bürgerinnen und Bürger ein Arbeitskreis die Gründung eines "Partnerschaftsvereins", Maßnahmen und Projekte sowie eine Satzung vorbereiten wird.
13.5 Stadtangestellter Münzner informiert über folgende Veranstaltungstermine:
- Im Rahmen des Internationalen Goldwing-Treffens im Wunderland Kalkar findet am Samstag, 21.05.2016, zwischen 12.00 Uhr und 15.00 Uhr auf dem Marktplatz die Nationen-Parade mit ca. 600 Motorräder und Fahrern aus 28 Nationen statt.
- Am Samstag, 28.05.2016, werden ca. 130 Trucks im Rahmen von "Kalkar on Wheels" durch das Stadtgebiet fahren. Diese Benefizveranstaltung zugunsten der Kinderkrebsklinik in Düsseldorf wird getragen von der starken Mitwirkungsbereitschaft Kalkarer Einzelhändler, der Freiwilligen Feuerwehr sowie zahlreicher Vereine. Die Route führt vom Wunderland Kalkar über Emmerich - Grieth - Wissel - Kalkar - Hönnepel zurück ins Wunderland. Die Durchfahrtszeiten in den Stadtteilen werden noch bekanntgegeben.
13.6 RM Wolters weist auf die Jubiläumsveranstaltung am 16.05.2016 anlässlich der Wiedereröffnung der Kalkarer Stadtwindmühle vor 20 Jahren hin.