- Antrag der Fraktion Forum Kalkar vom 13.10.2016
| Beratungsart: | öffentlich |
|---|---|
| Federführender Bereich: | Bürgerdienste |
Wichtige Dokumente zum Download (veröffentlicht am 06.06.2018)
Vorgesehener Beratungsweg
Hier können Sie den Beratungsweg und die Beschlussfassungen der Drucksache verfolgen.
Rat der Stadt, 15.12.2016
Wortbeitrag
Nachdem der Vorsitzende des Ausschusses für Bürgerbeteiligung und Gemeinwesen, RM van Laak, über die Beratungen im Ausschuss berichtet, fragt RM Reumer nach dem genauen Beschlussvorschlag.
BM Dr. Schulz antwortet, dass der Ausschuss für Bürgerbeteiligung und Gemeinwesen dem Rat empfohlen habe, den Grundsatzbeschluss zu fassen, die Einführung eines Bürgerbusses im Stadtgebiet Kalkar zu unterstützen. Unbedingte Voraussetzung für einen Bürgerbus sei jedoch die Gründung eines entsprechenden Vereins, der den Bürgerbusbetrieb sicherstelle.
RM Kühnen verweist in diesem Zusammenhang auf den im Antrag der Fraktion Forum Kalkar formulierten Beschlussvorschlag und führt aus, dass mit dem Grundsatzbeschluss die lediglich erforderliche Grundlage für die Vereinsgründung geschaffen werde.
Es schließt sich eine Diskussion zwischen den Ratsmitgliedern Gulan, Naß, Kühnen, Reumer und Mosler sowie BM Dr. Schulz über die bisherigen Beratungen des Ausschusses für Bürgerbeteiligung und Gemeinwesen, die zu erwartenden Kosten des Bürgerbusses sowie den generellen Bedarf für einen Bürgerbus an.
Nachdem RM Schwaya einen Antrag auf Schluss der Aussprache stellt und keine Wortmeldungen mehr auf der Rednerliste vorliegen, erfolgt die Beschlussfassung.
Aufgrund der Empfehlung des Ausschusses für Bürgerbeteiligung und Gemeinwesen beschließt der Rat der Stadt einstimmig bei einer Enthaltung:
Die Einführung eines Bürgerbusses im Stadtgebiet Kalkar wird unterstützt.