- Vorschlag der Fraktion Forum Kalkar
| Beratungsart: | öffentlich |
|---|---|
| Federführender Bereich: | Bürgerdienste |
Vorgesehener Beratungsweg
Hier können Sie den Beratungsweg und die Beschlussfassungen der Drucksache verfolgen.
Ausschuss für Bürgerbeteiligung und Gemeinwesen, 12.05.2016
Wortbeitrag
RM Peters erläutert, wie sich die Fraktion Forum Kalkar die Mehr-und-Weniger-Aktion vorstellt, dessen Konzept vor der Sitzung an die Ausschussmitglieder verteilt wurde. Es soll über Flyer, Plakate, Presse und Internet an die Bürger herangetreten werden, um deren Anregungen und Wünsche aufzunehmen und zu dokumentieren. Danach sollen diese in die politische Diskussion eingebracht werden. Diese ergebnisoffene Bürgerbefragungsaktion sollte sobald als möglich, zum Beispiel im Anschluss an die Informationsveranstaltung, starten.
RM Schopen spricht sich dafür aus, zu diesem Tagesordnungspunkt keine Entscheidung zu treffen, sondern zunächst die gegebenenfalls durchzuführende Informationsveranstaltung abzuwarten.
RM Schwaya hingegen sieht die „Mehr-und-Weniger-Aktion“ als gesonderte Veranstaltung.
BM Dr. Schulz sieht Schwierigkeiten bei der Umsetzung, insbesondere bei der Auswertung der Ergebnisse. Sie empfiehlt daher, zunächst die Informationsveranstaltung durchzuführen um auf die Erfahrungen aus dieser Veranstaltung zurückgreifen zu können.
Auch RM Reumer erklärt, dass er die Informationsveranstaltung und die „Mehr- und Weniger-Aktion“ im Zusammenhang sehe. Er verweist darauf, dass bereits jetzt die Möglichkeit für Bürger bestehe, über die Homepage der Stadt Wünsche und Anregungen vorzubringen.
SB Dr. Breidenbach hält entgegen, dass eine auf ca. vier Wochen komprimierte Veranstaltung sicher zu mehr Input führen würde, da sich Bürger dann konzentriert Gedanken zu verschiedenen Inhalten machen würden und damit das Bewusstsein innerhalb der Kommune gesteigert werde.
BM Dr. Schulz schlägt vor, den Antrag zurückzustellen bis die Durchführung der Infoveranstaltung beschlossen wurde und diese stattgefunden hat, um von deren Erfahrungen zu profitieren.
Der Ausschuss für Bürgerbeteiligung und Gemeinwesen beschließt einstimmig bei einer Enthaltung, den Vorschlag der Fraktion Forum Kalkar zurückzustellen und diesen erst zu beraten, wenn die Infoveranstaltung durchgeführt wurde.