- Antrag der Fraktion Forum Kalkar vom 19.11.2015
| Beratungsart: | öffentlich |
|---|---|
| Federführender Bereich: | Zentrale Verwaltung und Finanzen |
Wichtige Dokumente zum Download (veröffentlicht am 06.06.2018)
Vorgesehener Beratungsweg
Hier können Sie den Beratungsweg und die Beschlussfassungen der Drucksache verfolgen.
Haupt- und Finanzausschuss, 10.12.2015
Beschluss
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt aufgrund des Antrages der Fraktion Forum Kalkar vom 19.11.2015 einstimmig bei 3 Enthaltungen:
Die Verwaltung wird damit beauftragt, vor der Sommerpause 2016 eine öffentliche Informationsveranstaltung vorzubereiten und durchzuführen, auf der die Bürger allgemeinverständlich über z. B. folgende Themen sowie deren Zusammenhänge informiert werden:
Grundlegendes zum Thema NKF
Darstellung der Einnahmequellen/-möglichkeiten der Stadt
Darstellung der Ausgaben der Stadt (Pflichtaufgaben und freiwillige Leistungen)
Zusammenhang zwischen Schlüsselzuweisungen und Hebesätzen
Darstellung der Ist-Situation der städtischen Finanzen
Avisierte Ausgaben im nächsten städtischen Haushalt
Darstellung von Einsparpotentialen (vgl. hierzu CDU-Antrag vom 09.06.2011)
Erklärung des Begriff "Haushaltssicherung" und wann eine solche relevant würde
Ablauf und Auswirkungen einer Haushaltssicherung
Kosten im Bereich der Asylbegehrenden versus Aufwendungen im Bereich Flüchtlinge
Rat der Stadt, 17.12.2015
Beschluss
Aufgrund der Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses vom 10.12.2015 beschließt Rat der Stadt einstimmig bei 9 Enthaltungen:
Die Verwaltung wird damit beauftragt, vor der Sommerpause 2016 eine öffentliche Informationsveranstaltung vorzubereiten und durchzuführen, auf der die Bürger allgemeinverständlich über z. B. folgende Themen sowie deren Zusammenhänge informiert werden:
Grundlegendes zum Thema NKF
Darstellung der Einnahmequellen/-möglichkeiten der Stadt
Darstellung der Ausgaben der Stadt (Pflichtaufgaben und freiwillige Leistungen)
Zusammenhang zwischen Schlüsselzuweisungen und Hebesätzen
Darstellung der Ist-Situation der städtischen Finanzen
Avisierte Ausgaben im nächsten städtischen Haushalt
Darstellung von Einsparpotentialen (vgl. hierzu CDU-Antrag vom 09.06.2011)
Erklärung des Begriff "Haushaltssicherung" und wann eine solche relevant würde
Ablauf und Auswirkungen einer Haushaltssicherung
Kosten im Bereich der Asylbegehrenden versus Aufwendungen im Bereich Flüchtlinge