| Beratungsart: | öffentlich |
|---|---|
| Federführender Bereich: | Öffentlichkeitsarbeit, Kultur und Tourismus |
Vorgesehener Beratungsweg
Hier können Sie den Beratungsweg und die Beschlussfassungen der Drucksache verfolgen.
Rat der Stadt, 17.12.2015
Wortbeitrag
BM Dr. Schulz verweist zunächst auf die in den vergangenen Jahren bezüglich der Errichtung eines Denkmals zur Erinnerung an die Kalkarer Bürgerinnen und Bürger der jüdischen Gemeinde gefassten Beschlüsse.
Jetzt habe der Ausschuss für Kultur und Tourismus in seiner Sitzung am 03.12.2015 beschlossen, dass der Rat der Stadt die Verwaltung anweisen soll, eine größere öffentliche Beteiligung herbeizuführen und dieses Stimmungsbild bei einer offenen Entscheidung, ob Denkmal eins, zwei, gegebenenfalls keines oder sogar Stolpersteine gebaut werden, zu berücksichtigen. Dabei sollte dieser Zeitraum des Einholens eines öffentlichen Stimmungsbildes zu allen vier Möglichkeiten acht Wochen nicht überschreiten.
Weiter teilt sie mit, dass Herr Wilmsen-Wiegmann seinen Entwurf für das Denkmal zwischenzeitlich aus persönlichen Gründen schriftlich zurückgezogen hat.
Auf entsprechende Nachfrage des RM Kühnen verdeutlicht sie, dass somit jetzt nur noch ein Entwurf zur Diskussion steht.
In der sich anschließenden Beratung, an der sich die Ratsmitglieder Gulan, Klein, Untervoßbeck, Mosler, Leusch, van de Löcht, Naß, Reumer, Kunisch und Wenten beteiligen, wird eingehend das Projekt „Erinnerungskultur“ diskutiert. Dabei werden insbesondere das bisherige Verfahren mit den dabei gefassten Beschlüssen sowie die grundsätzliche Frage der Errichtung eines Denkmals zur Erinnerung an die Kalkarer Bürgerinnen und Bürger der jüdischen Gemeinde thematisiert.
Nach dieser Aussprache unterbricht BM Dr. Schulz auf Antrag des RM Pageler die Sitzung für zehn Minuten.
Nach Wiederaufnahme der Beratung erklärt BM Dr. Schulz, dass nunmehr über den Beschlussvorschlag des Ausschusses für Kultur und Tourismus vom 03.12.2015 abgestimmt werden sollte.
RM Kunisch beantragt hierzu geheime Abstimmung. Diesem Antrag auf geheime Abstimmung stimmen 8 Ratsmitglieder und damit mindestens ein Fünftel der Ratsmitglieder zu.
Aufgrund der Fraktionsvorschläge werden die Ratsmitglieder Kühnen (Forum Kalkar), Naß (CDU), van de Löcht (SPD) und Schopen (GRÜNE) zu Stimmenzählern bestellt.
BM Dr. Schulz verliest den nachfolgenden Beschlussvorschlag des Ausschusses für Kultur und Tourismus vom 03.12.2015, über den jetzt geheim abgestimmt wird:
Der Rat der Stadt soll die Verwaltung anweisen, eine größere öffentliche Beteiligung herbeizuführen und dieses Stimmungsbild bei einer offenen Entscheidung, ob Denkmal eins, zwei, gegebenenfalls keines oder sogar die Stolpersteine gebaut werden, berücksichtigen.
Dieser Zeitraum des Einholens eines öffentlichen Stimmungsbildes zu allen vier Möglichkeiten sollte acht Wochen nicht überschreiten.
Durch Namensnennung werden die anwesenden Ratsmitglieder festgestellt. Gleichzeitig werden die Stimmzettel an die einzelnen Ratsmitglieder und die Bürgermeisterin (29 Stimmberechtigte) ausgegeben.
Nach Auszählung der Stimmzettel durch die Stimmenzähler gibt BM Dr. Schulz bekannt, dass 13 Ja-Stimmen und 15 Nein-Stimmen abgegeben wurden; ein Stimmzettel war nicht markiert.
Sie stellt fest, dass damit der Beschlussvorschlag abgelehnt ist.
Weiter führt sie aus, dass daher der Rat nunmehr dem Verfahren gemäß noch entscheiden muss, ob der aus dem Wettbewerb verbliebene Entwurf umgesetzt wird oder ob kein Denkmal errichtet wird. Diese Entscheidung soll in einer der nächsten Ratssitzungen erfolgen.
Stadtangestellter Münzner ergänzt, dass Frau Nicole Peters ihren Entwurf für ein Denkmal dem Rat der Stadt nochmals präsentieren wird und der Rat danach berate und entscheide, ob dieser Entwurf umgesetzt wird.